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Gestern Abend oder heute Morgen könnten viele von euch geschockt gewesen sein, als ihr auf euer Handy geschaut oder im Radio die Nachrichten gehört habt: Finanzminister Christian Lindner von der FDP wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz entlassen, nachdem es wiederholt zu Unstimmigkeiten zwischen ihnen kam. Zuletzt wurde ein Dokument veröffentlicht, in dem Lindner forderte, zur Unterstützung der Wirtschaft Abstriche im Umweltschutz und bei sozialen Hilfen vorzunehmen. Doch nicht nur Christian Lindner hat seinen Posten aufgegeben. Auch drei weitere FDP-Minister traten aus der Koalition aus, während Volker Wissing in der Ampelregierung bleibt, jedoch die FDP verlässt.

Und wie geht es jetzt weiter?
Vorraussichtlich am 15. Januar will Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen. Das bedeutet, dass er das Parlament fragen wird, ob es seine Politik weiterhin unterstützt. Falls diese Frage mit einer Mehrheit verneint wird, kann der Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, auf Wunsch des Bundeskanzlers die Regierung auflösen. In diesem Fall könnten Neuwahlen angesetzt werden, die voraussichtlich im März kommenden Jahres stattfinden werden.

Vielleicht fragt ihr euch jetzt: Was bedeutet das für mich oder für uns? Laut dem aktuellen Deutschlandtrend, bei dem die Frage „Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre…“ gestellt wird, um die Wahlpräferenzen der Bevölkerung festzustellen, liegt die CDU mit 34% vorn und würde den neuen Bundeskanzler stellen. Der aktuelle Kanzlerkandidat der CDU ist Friedrich Merz. Die zweitstärkste Kraft wäre die AFD mit 18%, gefolgt von der SPD mit 16% und den Grünen mit 12%. Neu im Bundestag könnte das Bündnis von Sahra Wagenknecht (BSW) mit 6% werden. Die FDP muss um den Einzug in den Bundestag bangen, denn sie erreicht nur 5%. Die Linke wird mit 3% nicht mehr im Bundestag vertreten sein.

Was passiert nun?
Eine Koalition muss immer eine Mehrheit von über 50% haben. Denkbar wäre also eine Koalition aus der CDU und der SPD, die genau auf 50% kommen würde und als „Große Koalition“ (GroKo) bezeichnet wird. Eine weitere Möglichkeit wäre eine Koalition mit der CDU, dem BSW und den Grünen, wobei die CDU eine Zusammenarbeit mit den Grünen, dem BSW sowie der AFD ablehnt. Daher ist auch eine Koalition aus CDU und AFD unwahrscheinlich, da die CDU eine sogenannte Brandmauer festgelegt hat, die definiert, mit welchen Parteien sie nicht koalieren möchte. Wie stabil diese Mauer ist und ob eine Koalition mit der AFD ausgeschlossen ist, bleibt ungewiss.

Wann es zu Neuwahlen kommt und wie diese ausgehen werden, bleibt abzuwarten. Die politische Landschaft in Deutschland ist im Wandel, und die Entwicklungen könnten weitreichende Folgen haben. In Anbetracht der aktuellen Situation in den USA, wo Donald Trump gegen Kamala Harris die Präsidentschaftswahl gewonnen hat, bleibt es spannend, wie sich die politische Lage in Deutschland entwickeln wird.


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